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5 Jahresregel bei Brachland nicht mehr gültig

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Auszug aus der Leitlinie der EU-Kommission zum Dauergrünland (veröffentlicht Ende Juli 2015):

 

3.5. Zusammenhang mit Bewirtschaftung von Brachland, das als ÖVF in Frage kommt

Wurde eine Parzelle mit Brachland gemäß den Festlegungen in Artikel 45(2) der Verordnung EU) Nr. 639/2014 als ÖVF erklärt, gelten die folgenden Festlegungen. Die Ausnahmeregelung in diesem Artikel gestattet, das Klassifizieren der betreffenden Parzelle als Kulturboden, solange sie für den speziellen Zweck des Erfüllens der ÖVF-Anforderung als Brachland erklärt wird. Das bedeutet, dass nach 5 Jahren diese ÖVF-Brache Kulturboden bleibt und dennoch zum Erfüllen der ÖVF-Verpflichtung verwendet werden kann. Selbst wenn im allgemeinen ein Landwirt mehr ÖVF als zum Erfüllen der 5 %-Forderung notwendig erklären kann, um einem Umgehen der Regeln zum Klassifizieren von Dauergrünland und gemäß Artikel 60 der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 (Umgehungsklausel) zu verhindern, kann kein Landwirt Brachland lediglich zum Zweck des Erreichens des Vorteils des Verhinderns, dass das Brachland PG wird, erklären. Dies wäre ein Fall des Umgehens der Regeln im Zusammenhang mit der Bodennutzung gemäß Artikel 41(1)(h) der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013. Nach dem Ende des Zeitraums der ÖVF-Erklärung beginnt die Fünfjahres-Berechnung nicht von Null. Die Klassifizierung von Brachland vor dem ÖVF-Zeitraum, wenn der Boden als Gräser oder Brachland klassifiziert wurde, ist zu berücksichtigen. Die für den ÖVF-Verpflichtungszeitraum „eingefrorene“ Fünfjahres-Berechnung beginnt nach Ablauf erneut. Z. B. wird Boden, der vor der Verpflichtung für 2 Jahre als Brachland klassifiziert war, 3 Jahre nach dem Ende der ÖVF-Verpflichtung zu PG.

Freundlicherweise zur Verfügung gestellt von:
Ulrich Böhm
Referent für allgemeine Agrarpolitik
Landesbauernverband Brandenburg e.V.
Dorfstraße 1
14513 Teltow OT Ruhlsdorf
Tel. 03328 319132

 

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